Zwei Themen bereiten Europa zurzeit kapitalistische Kopfschmerzen. Da ist zum einen das bankrotte Griechenland, dessen finanzielles Leck kaum noch zu stopfen ist. Zum anderen sind da die anhaltenden Fl\u00fcchtlingsstr\u00f6me, die Europa ebenfalls Kosten verursachen.
In beiden F\u00e4llen f\u00fcrchtet der Europ\u00e4er haupts\u00e4chlich um seinen Wohlstand. Dass sein Wohlstand aber die Ursache des Problems ist, vermag er nicht zu reflektieren. Denn seine Profitgier hat die Existenz jener Fl\u00fcchtlinge zerst\u00f6rt, die gen\u00f6tigt waren, eine Flucht nach Europa zu riskieren. Der unmittelbare Zusammenhang zwischen dem kapitalistischen System, das sich durch skrupellosen Kolonialismus aufrechterh\u00e4lt, und den Fl\u00fcchtlingsstr\u00f6men ist offensichtlich, wenn man die Herkunftsl\u00e4nder der Fl\u00fcchtlinge betrachtet und ihre politische Lage kennt. Der Wohlstand des Westens baut auf dem Leid anderer auf, was bedingt wird durch das kapitalistische Prinzip der Ausbeutung der V\u00f6lker.
Denn im Kapitalismus, der den Profit zu seinem Ma\u00dfstab erhoben hat, ist Gerechtigkeit trotz aller leeren Floskeln von der Unantastbarkeit der W\u00fcrde des Menschen und den Menschenrechten nicht vorgesehen. Allein am Profit wird der Wert des Menschen bemessen, und weil der Fl\u00fcchtling nicht profitabel ist und Kosten verursacht, steht er ganz unten auf der Werteskala, was ihn zu einem unwillkommenen Menschen in Europa und anderswo macht, den man sich auf gr\u00f6\u00dftm\u00f6gliche Distanz halten m\u00f6chte, um keine Verantwortung \u00fcbernehmen zu m\u00fcssen.
Man l\u00e4sst die Fl\u00fcchtlinge gewissenlos auf dem Meer treiben und hofft, dass der Tod das Problem schon l\u00f6sen wird. So geschah es beispielsweise vor den K\u00fcsten Malaysias und Thailands, wo man den Fl\u00fcchtlingen nicht erlaubte, an Land zu kommen. Der Tod dieser Menschen wurde bewusst in Kauf genommen, wenn nicht sogar gew\u00fcnscht.
Was der Westen nicht bedacht hat \u2013 und dies ist typisch f\u00fcr den Kapitalismus \u2013, ist die Natur des Menschen, die mit einem Selbsterhaltungsinstinkt ausgestattet ist, der ihn dazu antreibt, alle Ma\u00dfnahmen zu ergreifen, sein Leben zu erhalten. Nat\u00fcrlich warten die Menschen nicht in ihren Heimatl\u00e4ndern passiv auf den Tod, wenn Kriege und andere Zust\u00e4nde ihr Leben gef\u00e4hrden. Soll man etwa einem syrischen Vater vorwerfen, dass er seine Familie vor den Fassbomben Bashar al-Assads, den der Westen an der Macht h\u00e4lt, in Sicherheit bringen will und daf\u00fcr den beschwerlichen Weg nach Europa antritt? Will man die Muslime aus Myanmar daf\u00fcr verurteilen, dass sie ihre Heimat verlassen, wo sie der massiven Verfolgung und T\u00f6tung ausgesetzt sind? Fl\u00fcchtlingen geht es darum, zu \u00fcberleben. Daher wird es der Westen nicht schaffen, die Fl\u00fcchtlingsstr\u00f6me zu unterbinden, solange er mit seinem Kolonialismus Tod und Verderben \u00fcber die ihm unterlegenen V\u00f6lker bringt, denn den Selbsterhaltungsinstinkt kann der Kolonialismus nicht ausschalten.
Alle Ma\u00dfnahmen Europas, dem Fl\u00fcchtlingsproblem Herr zu werden, sind zum Scheitern verurteilt. Deshalb versucht jeder Staat, zumindest sein eigenes Land vor den Fl\u00fcchtlingen abzuschotten. Dies funktioniert aber nur, wenn man nicht die erste Anlaufstelle f\u00fcr Fl\u00fcchtlinge darstellt, wie es in Italien und Griechenland aufgrund ihrer geographischen Lage der Fall ist. Mit der Dublin-Verordnung versuchen sich die anderen europ\u00e4ischen Staaten vor ihrer Verantwortung gegen\u00fcber den Fl\u00fcchtlingen zu entziehen, indem der Fl\u00fcchtling ausschlie\u00dflich in jenem EU-Mitgliedstaat Asyl beantragen darf, welches er zuerst betreten hat. Damit sind die meisten EU-Staaten sozusagen aus dem Schneider, denn die Verordnung erlaubt es, den Asylsuchenden in jenes EU-Land abzuschieben, das er nachweislich zuerst betreten hat. Die mangelnde Solidarit\u00e4t mit jenen L\u00e4ndern, die aufgrund ihrer geographischen Lage die ersten Aufnahmel\u00e4nder f\u00fcr Fl\u00fcchtlinge darstellen, liegt ebenfalls im Kapitalismus begr\u00fcndet. Deshalb verschlie\u00dft man sich einer gerechten Verteilung der Fl\u00fcchtlinge auf die einzelnen EU-Mitgliedstaaten.
Die Dublin-Verordnung kann die Fl\u00fcchtlinge jedoch nicht daran hindern, nach Europa zu kommen. Deshalb hatte man in der EU dar\u00fcber beraten, die Transportnetzwerke und Infrastrukturen der Fl\u00fcchtlinge zu zerst\u00f6ren, so dass sie gar nicht erst die Flucht nach Europa antreten k\u00f6nnen, was nichts anderes hei\u00dft, als dass man die Menschen in ihren L\u00e4ndern ihrem Schicksal \u00fcberlassen will. Dabei ging es haupts\u00e4chlich um die Zerst\u00f6rung der Schiffe in libyschen Gew\u00e4ssern, die f\u00fcr den Transport genutzt werden, um \u2013 so das Argument \u2013 den Schleppern das Handwerk zu legen. In Wahrheit will man es dem Fl\u00fcchtling so schwer wie m\u00f6glich machen, seinem Leid zu entkommen und einen Weg aus der H\u00f6lle zu finden. Diese \u00dcberlegung zeugt von dem mangelnden moralischen Gewissen des Westens.
Der Umgang mit den Fl\u00fcchtlingen ist ein kapitalistischer, kein menschlicher. Fl\u00fcchtlingsheime werden eins nach dem anderen angez\u00fcndet und irreale \u00c4ngste gesch\u00fcrt, noch bevor die Menschen einen Fl\u00fcchtling zu Gesicht bekommen haben. Menschenverachtend sind auch Vorhaben wie in Bochum, die Fl\u00fcchtlinge auf einem Friedhof in Containern unterzubringen, als h\u00e4tte Deutschland, dessen Bev\u00f6lkerung immer mehr schrumpft, nicht genug Platz und finanzielle Mittel, die Fl\u00fcchtlinge menschenw\u00fcrdig unterzubringen, weit weg von Orten mit ausgepr\u00e4gt rechter Gesinnung und Fremdenfeindlichkeit. Aber es sind nicht nur die sogenannten Rechten, die sich gegen Fl\u00fcchtlingsunterk\u00fcnfte stellen. So hatte der Fu\u00dfballbundesligist HSV mit einer Unterlassungserkl\u00e4rung eine Fl\u00fcchtlingsunterkunft auf einem von ihm gepachteten Parkplatz verhindert.
Erst k\u00fcrzlich konnte man in Deutschland miterleben, was der kapitalistische Umgang mit Fl\u00fcchtlingen in der Realit\u00e4t bedeutet, als es zu einer Begegnung der Bundeskanzlerin Angela Merkel mit einem pal\u00e4stinensischen Fl\u00fcchtlingskind aus dem Libanon kam. Die Sch\u00fclerin Reem schilderte ihre Hoffnung, in Deutschland studieren und leben zu k\u00f6nnen wie andere und teilte ihre \u00c4ngste mit, jederzeit abgeschoben werden zu k\u00f6nnen. Merkels Reaktion beschr\u00e4nkte sich darauf, der Sch\u00fclerin zu erkl\u00e4ren, dass Politik hart sei und man sich bem\u00fche, die Verfahren zu beschleunigen. Mit anderen Worten teilte sie dem M\u00e4dchen mit, dass sich die Politik darum bem\u00fche, die Fl\u00fcchtlinge noch schneller abzuschieben und sie auf ihre Abschiebung nicht mehr so lange warten m\u00fcssen. Ganz im kolonialistischen Jargon, erw\u00e4hnte Merkel au\u00dferdem, dass man nicht alle Menschen aus Afrika nach Deutschland kommen lassen k\u00f6nne. Wenn der Westen seine Finger von Afrika lassen w\u00fcrde, m\u00fcsste auch niemand als Fl\u00fcchtling nach Europa kommen. Die junge Sch\u00fclerin brach bei der kapitalistischen Antwort der Kanzlerin in Tr\u00e4nen aus.
Eine Lawine von Kritik brach \u00fcber Merkel herein, denn Reem ist f\u00fcr die \u00d6ffentlichkeit nicht mehr ein anonymer Fl\u00fcchtling auf einem \u00fcberf\u00fcllten Fl\u00fcchtlingsboot, sondern ein Fl\u00fcchtling mit einem Gesicht, der pl\u00f6tzlich als Mensch wahrgenommen wird. Allerdings vergisst die \u00d6ffentlichkeit, dass die Kritik nicht der Bundeskanzlerin gelten muss, sondern dem kapitalistischen System, das Merkel lediglich umsetzt. Die Menschen haben zwar die Ungerechtigkeit erkannt, nicht jedoch, dass diese nicht von Merkel selbst ausgeht, sondern vom Kapitalismus.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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