Mancher f\u00fchlte sich unweigerlich an die eiserne Miene Stalins erinnert und sah vor seinem geistigen Auge den Ivan mit Panzern \u00fcber den Kurf\u00fcrstendamm und die Champs-\u00c9lys\u00e9es rollen. Gen\u00e4hrt wurden diese Bef\u00fcrchtungen von dem allgegenw\u00e4rtigen Tenor der immerzu schwelende \u201eKalte Krieg“ sei durch die aktuelle Krim-Krise neu entflammt.
Die j\u00fcngste Entsendung von US-Kampfflugzeugen und Aufkl\u00e4rern nach Polen und in das Baltikum, sowie die russischen Milit\u00e4rman\u00f6ver n\u00f6rdlich der Ukraine scheinen den Ernst der Lage zu best\u00e4tigen. Diesen Ereignissen vorausgegangen war eine zweimonatige Protestwelle in Kiew, durch die die oppositionellen Kr\u00e4fte des Landes die prorussische Yanukovych-Regierung zum R\u00fccktritt bewegen wollte. Nachdem sich die Situation zuspitzte und sich die Fronten beider Lager zusehends verh\u00e4rteten, kam es am 19.02.2014 zu einer Schie\u00dferei zwischen den Regierungstreuen Sicherheitskr\u00e4ften und den Demonstranten, die zu einem wesentlichen Teil aus nationalistischen Kr\u00e4ften bestanden. Die Eskalation der Lage zwang den Pr\u00e4sidenten sich Ende Februar in den russisch-orthodoxen Osten des Landes abzusetzen, in dem er sich der Unterst\u00fctzung der hiesigen Bev\u00f6lkerung sicher sein konnte. In Kiew \u00fcbernahm unterdessen eine \u00dcbergangsregierung die Amtsgesch\u00e4fte, an deren Spitze sich Bef\u00fcrworter einer \u00d6ffnung der Ukraine f\u00fcr das transatlantische B\u00fcndnis und einer Ann\u00e4herung an die Europ\u00e4ische Union setzten. Die neue Regierung betonte dabei die Integrit\u00e4t des Landes und signalisierte damit ihre Entschlossenheit auch die Krim-Halbinsel in die westliche Hemisph\u00e4re eingliedern zu wollen. Diese f\u00fcr Moskau inakzeptable Neuorientierung, der damit einhergehende Verlust des einzigen Zugangs zu warmen Gew\u00e4ssern und die Zur\u00fcckdr\u00e4ngung der russischen Einflusssph\u00e4re aus Europa, stellten den Kreml vor ein geostrategisches Dilemma. Der drohende Verlust des russischen Milit\u00e4rhafens im Schwarzen Meer und die daraus resultierende Bedeutungslosigkeit der Schwarzmeerflotte, f\u00fchrten zum Einmarsch paramilit\u00e4rischer Einheiten, die am 28.02.2014 alle strategisch wichtigen Punkte der Halbinsel besetzten. Die nun entstandene komplexe Konstellation eines katholisch dominierten antirussischen Westteils und eines russisch-orthodox gepr\u00e4gten Ostteils des Landes sowie die milit\u00e4risch besetzte Krim, steuerte das 50-Millionen Einwohner-Land in eine Krise von internationalem Ausma\u00df, die sich in diplomatischem Tauziehen, UN-Resolutionsvorschl\u00e4gen und gegenseitigen Sanktionen \u00e4u\u00dfert. Der am 16.03.2014 auf Moskaus Initiative abgehaltene Volksentscheid zur Angliederung der Krim, zielte darauf ab den russischen Anspr\u00fcchen Legitimit\u00e4t zu verleihen und dem Charakter einer v\u00f6lkerrechtswidrigen Annexion der Halbinsel entgegenzuwirken. Kiew hingegen erkennt das mit \u00fcber 90% best\u00e4tigte Referendum nicht an und beruft sich dabei gest\u00fctzt von der EU und den Vereinigten Staaten sowohl auf die landeseigene Verfassung, als auch auf das Internationale V\u00f6lkerrecht.
Diese Ereignisse verleiteten selbst renommierte Analysten und Teilnehmer der M\u00fcnchener Sicherheitskonferenz dazu zweifelhafte Analogien zur Blockpolitik vergangener Tage zu ziehen. So behauptete der Politikwissenschaftler Prof. Christian Hacke: \u201eIch glaube […] die Schw\u00e4che des Westens [und] die Ratlosigkeit hat ihn erst stark gemacht. Das Schl\u00fcsselwort f\u00fcr Putins Politik f\u00fcr mich ist Revision. Das hei\u00dft nichts anderes, als das Putin nun die eurasische Zollunion als sein Ziel sieht \u2013 das ist nichts anderes als m\u00f6gliche Wiedergewinnung der Einflusssph\u00e4re, was fr\u00fcher der sowjetische Einflussbereich war.“ Auch der bedeutende deutsche Think Tank \u201eInternationale Politik“ unterstellt Putin ein \u201epostimperiales Syndrom“ und vermutet in den j\u00fcngsten Ereignissen eine Droh- und Erpressungspolitik alter Schule, darauf ausgerichtet die russische Einflusssph\u00e4re zu vergr\u00f6\u00dfern. In der Bildunterschrift des Artikels \u201eDas gestern gestalten \u2013 Russlands imperiale Politik ist zum Scheitern verurteilt“ hei\u00dft es rei\u00dferisch: \u201e[Putin] M\u00f6chte die Sowjetunion wiederherstellen, darf es aber nicht offen sagen“. Die \u201eFrankfurter Allgemeine Zeitung“ f\u00fchlte sich durch die Rede Vladimir Putins, in der er die Krim zum Bestandteil der russischen F\u00f6deration erkl\u00e4rte, gar an die blutige Niederschlagung des Prager Fr\u00fchlings erinnert und bescherte seinen Lesern eine Zeitreise in die 60er Jahre, in der die rote Gefahr allgegenw\u00e4rtig erschien. Die Medien suggerieren, Russland betreibe eine aggressive Expansionspolitik und bef\u00e4nde sich auf dem Vormarsch und so erscheint Putin inzwischen als Reinkarnation General Schukov’s, dessen bolschewistische Armee unaufhaltsam nach Berlin vorstie\u00df und die sowjetische Flagge auf dem Reichstag hisste.
Bei n\u00e4herer Betrachtung erscheint \u201edie Politik der Revision“ jedoch eher als Neuauflage der Campagne de Russie Napol\u00e9ons und Hitlers Operation Barbarossa. Denn es sind die Frontlinien der EU und NATO die Russlands Einfluss seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion im Jahre 1991 immer weiter in den asiatischen Raum zur\u00fcckdr\u00e4ngen. Die j\u00fcngste Krise reiht sich dabei in eine Strategie des Westens ein, die 1998 mit dem Kosovokrieg begann, sich in der Aufnahme nahezu aller Osteurop\u00e4ischen Staaten in die Europ\u00e4ische Union und in das transatlantische Milit\u00e4rb\u00fcndnis fortsetzte und in dem Aufbau eines Raketenschutzschildes im ehemaligen Einflussgebiet Russlands m\u00fcndete. Seit dem Fall des Eisernen Vorhangs stie\u00dfen insbesondere die Vereinigten Staaten in das entstandene Machtvakuum und festigten ihren politischen und milit\u00e4rischen Einfluss im \u201eneuen Europa“. Auf wirtschaftlicher Ebene war und ist es vor allem die BRD, welche Osteuropa fest im Griff hat und den \u00f6konomischen Aktionsradius Russlands stark einschr\u00e4nkt. Moskaus Einflusssph\u00e4re, die einst von der Beringstra\u00dfe bis \u00fcber die Elbe reichte, ist innerhalb von zwei Dekaden soweit zur\u00fcckgedr\u00e4ngt worden, dass von den 21 ehemaligen Ostblockstaaten nur noch Wei\u00dfrussland und die Ukraine als russische Protektorate bestehen blieben. Bereits im Jahre 2006 unterst\u00fctzten die EU und die Vereinigten Staaten die \u201eorange Revolution“ in Kiew, mit dem Ziel den Schwarzmeerstaat aus der russischen Peripherie herauszubrechen. Nachdem Russland das Tauziehen 2008 zun\u00e4chst f\u00fcr sich entscheiden konnte, scheint der j\u00fcngste europ\u00e4isch-amerikanische Vorsto\u00df zumindest einen strategisch wichtigen Teilerfolg verbuchen zu k\u00f6nnen. So hat die Westukraine mit Pr\u00e4sident Olexandr Turtschynow an ihrer Spitze, durch die mit der Europ\u00e4ischen Union im Eiltempo gebildeten Zollunion, sowie durch milliardenschwere Hilfspakete, bereits erste Schritte f\u00fcr die angestrebte Eingliederung in die EU vollzogen. Die von den Vereinigten Staaten zugesagte milit\u00e4rische Unterst\u00fctzung im Falle einer Invasion Russlands, kann dabei ebenfalls als eine Art Vorstufe zum offiziellen Beitritt zur NATO interpretiert werden. Dies verdeutlicht die defensive Rolle Moskaus, das sich zunehmend im W\u00fcrgegriff westlicher Wirtschafts- und Milit\u00e4rb\u00fcndnisse befindet. George Friedmann, Gr\u00fcnder und Leiter der bekannten Denkfabrik Stratfor konstatiert folgerichtig: \u201eDer Sturz der ukrainischen Regierung und ihre Ersetzung durch eine westlich orientierte kommt einer bedeutenden Niederlage der Russischen F\u00f6deration gleich. Nach dem Zusammenbruch der Sowjet-Union akzeptierte Russland die Tatsache, dass seine ehemaligen osteurop\u00e4ischen Satellitenstaaten nun in die \u00f6konomischen und politischen Systeme des Westens integriert werden. Moskau behauptet es h\u00e4tte Garantien erhalten, dass die ehemaligen Sowjet-Staaten als neutrale Pufferzone unber\u00fchrt bleiben. Washington und andere negieren dagegen Zusagen dieser Art gemacht zu haben. In jedem Fall wurde diese Diskussion durch den Beitritt der Baltischen Republiken zur NATO und der Europ\u00e4ischen Union hinf\u00e4llig. Das Ergebnis bestand darin, dass die NATO, welche einst beinahe 1600 Kilometer von St. Petersburg entfernt war, nun auf 160 Kilometer heranger\u00fcckt ist. Damit blieben Wei\u00dfrussland und die Ukraine als letzte Bastionen zur\u00fcck. […] Russland sch\u00fctzte sich historisch durch seine territoriale Tiefe. Es verlegte seine Grenzen weit in den Westen; diese Distanzen schreckten Feinde ab, oder wurden wie im Falle Hitlers oder Napoleons zu ihrem Verh\u00e4ngnis. Der Verlust der Ukraine als Puffer gegen den Westen kostet Russland seine territoriale Tiefe und liefert es an Europa und die Vereinigten Staaten aus.“ Entgegen der medialen Darstellung befindet sich Putin somit nicht auf einem aggressiven Expansionskurs, sondern versucht durch die Eingliederung der Krim-Halbinsel in die Russische F\u00f6deration einen letzten Teil seiner s\u00fcdlichen Einflusssph\u00e4re zu retten.
Eine Politik die Moskau teuer zu stehen kommen k\u00f6nnte, sind es doch die westlichen Staaten die am l\u00e4ngeren Hebel sitzen und von den Wirtschaftssanktionen bei weitem nicht so hart getroffen sein w\u00fcrden, wie die Russische F\u00f6deration. W\u00e4hrend sich die USA durch den Handelskrieg mit China als beinahe immun gegen Sanktionen erwiesen haben, droht Russland bereits bei minimalen \u00f6konomischen Ersch\u00fctterungen der Abstieg vom Schwellen- zum Entwicklungsland. Alleine die Androhung weicher Sanktionen lie\u00dfen die russischen Aktienkurse fallen wie seit Jahrzehnten nicht mehr; die westlichen blieben dagegen v\u00f6llig unber\u00fchrt. Auch die vielzitierte Abh\u00e4ngigkeit Westeuropas vom russischen Gas ist angesichts der einseitigen Devisenabh\u00e4ngigkeit nur ein theoretisches Druckmittel Moskaus. Dar\u00fcber hinaus ist die Energieversorgung und Sicherheit Westeuropas durch die Beherrschung der Atomtechnologie und alternativer Gaslieferanten wie Norwegen, Libyen und Algerien ausreichend gesichert. Ferner ist zu ber\u00fccksichtigen, dass es aufgrund eben dieser wirtschaftlichen Abh\u00e4ngigkeit nicht einmal in den hei\u00dfesten Phasen des Kalten Krieges zu einem Lieferstopp fossiler Brennstoffe an Westeuropa kam. Das heutige Russland hat auch abseits seiner \u00f6konomischen und realpolitischen Situation nicht mehr die ideologischen Voraussetzungen, um sich gegen die Staatengemeinschaft zu stellen. Im Kalifat.com-Artikel \u201eSarin als Friedenselixier“ vom 30.09.2013 hie\u00df es diesbez\u00fcglich: \u201eDas postkommunistische Russland hat sich systematisch in die internationale Staatengemeinschaft eingef\u00fcgt und selbst die einst feindlichen westlich-kapitalistischen Werte f\u00fcr sich kennen- und lieben gelernt. Es wendet das demokratische Regierungssystem samt Gewaltenteilung an, akzeptiert die internationale Menschenrechtskonvention und hat durch seinen diesj\u00e4hrigen Beitritt zur Welthandelsorganisation den letzten Aspekt ehemaliger Protektionspolitik bez\u00fcglich seiner Rohstoffvorkommen aufgegeben. […] Nach diesen Ausf\u00fchrungen kann von einer Blockpolitik im klassischen Sinne keine Rede mehr sein. Russland hat sich faktisch in die Reihe kapitalistischer Staaten eingef\u00fcgt und sich mit der globalen Dominanz der USA abgefunden.“ Auch Alex Callinicos, Professor f\u00fcr Europ\u00e4ische Studien am Londoner Kings College und f\u00fchrender Intellektueller der kommunistischen Bewegung hat diese Wahrheit zum Unmut linker Nostalgiker und Russlandliebhaber in seinem Artikel \u201ePutin raises the stakes in imperialist Crimea crisis“ offen ausgesprochen. Russland und die Vereinigten Staaten bef\u00e4nden sich in einem \u201einnerimperialistischen Konflikt“ und seien beide Teil ein und desselben \u201eSystems \u00f6konomischer und geopolitischer Konkurrenz kapitalistischer Staaten“, so die marxistische Erkl\u00e4rung Callinicos.
F\u00fcr Merkel, Hollande und Obama ist Wladimir Putin eine politische Vogelscheuche mit der sich die Friedenstauben dieser Welt verjagen und energische Falken auf den Plan rufen lassen. Die immerzu zitierte Neuauflage des Kalten Krieges ist angesichts der erw\u00e4hnten Tatsachen so wahrscheinlich wie Hitzefrei im sibirischen Winter. Russland, das derzeit weder einen revisionistischen noch aggressiven Expansionskurs fahren kann, bleibt nichts anderes \u00fcbrig als eine Politik der Selbsterhaltung, durch die es die letzten \u00dcberbleibsel vergangener Tage konservieren will; ein Vorhaben dessen langfristige Erfolgschancen trotz der eindrucksvollen Einbalsamierung der Leiche Wladimir Iljitsch Lenins durchaus zweifelhaft erscheint.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Seit Moskaus Vorsto\u00df auf der Krim sprachen die Tageszeitungen und Nachrichtenmagazine von \u201eeinem dritten Weltkrieg“ sowie \u201eder gr\u00f6\u00dften Krise seit 1990″ und reanimierten damit die europ\u00e4ischen Ur\u00e4ngste vor den \u201ebarbarischen Russen“. Von den Titelseiten der Boulevardbl\u00e4tter blickte das Konterfei Putins auf die Prachtstra\u00dfen des friedlichen Europas und versetzte die flanierende Bev\u00f6lkerung in Angst und Schrecken.<\/p>\n","protected":false},"author":14,"featured_media":3414,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[25],"tags":[1575,2132,2269],"class_list":["post-9764","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-ausland","tag-krim","tag-putin","tag-russland"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/kalifat1.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/9764","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/kalifat1.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/kalifat1.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/kalifat1.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/14"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/kalifat1.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=9764"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/kalifat1.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/9764\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/kalifat1.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/3414"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/kalifat1.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=9764"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/kalifat1.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=9764"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/kalifat1.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=9764"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}