Politik, CIA & BND \u2013 keine ehrenwerte Gesellschaft<\/p>\n\n\n\n
Der folgende Bericht ist von Frank Kr\u00fcger f\u00fcr das SAAR-Echo verfasst worden. Dabei geht der Verfasser schonungslos mit den Vertuschungsversuchen der deutschen Politik im CIA-Verschleppungsskandal ins Gericht. Wegen seiner Brisanz und seinem inhaltlichen Reichtum haben wir uns entschlossen, den Artikel unver\u00e4ndert unseren Lesern zu pr\u00e4sentieren. Nicht Aufkl\u00e4rung steht im Vordergrund, sondern Vertuschung \/ Wie Politik und Geheimdienste sich aus der Verantwortung stehlen. Geheimdienste wie die CIA oder der BND sind von der Politik kaum noch zu kontrollieren. Ob das den betroffenen Staaten zum Guten gereicht, darf bezweifelt werden.<\/p>\n\n\n\n
Von FRANK KR\u00dcGER<\/p>\n\n\n\n
Berlin\/Washington. (SE) Das SAAR-ECHO hat als erste deutsche Tageszeitung schon am 3. Dezember in einem Exklusivartikel („Deutscher verklagt die CIA“) berichtet, dass Observationsergebnisse aus deutscher Produktion dem mazedonischen Geheimdienst in Skopje wie auch der CIA im Kabuler Foltergef\u00e4ngnis „Salt Pit“ vorlagen, als Khaled El-Masri von seinen Bewachern „behandelt“ und verh\u00f6rt wurde. Auf ihren Schreibtischen in Skopje wie in Kabul lag eine „f\u00fcnf Zentimeter dicke Akte“ mit Details aus dem Leben und Umfeld von El-Masri in Neu-Ulm.<\/p>\n\n\n\n
Die Fragen, die dem deutschen Entf\u00fchrungsopfer von den Agenten zweier ausl\u00e4ndischer Geheimdienste gestellt wurden, st\u00fctzten sich auf diese Akte und verrieten intime Kenntnisse \u00fcber den Gekidnappten, die nur aus deutschen Geheimdienstquellen stammen k\u00f6nnen. Und schlie\u00dflich war mit „Sam“ ein Deutscher „mit norddeutschem Akzent“ dabei.<\/p>\n\n\n\n
In einem zweiten Artikel („Wie tief steckt der BND im Foltersumpf?“) griff das SAAR-ECHO diesen Aspekt des CIA-Skandals, der sich nach den vorliegenden Informationen zu einem BND-Skandal entwickeln m\u00fcsste, am 8. Dezember erneut auf. Beide Artikel verbreiteten sich – obwohl das SAAR-ECHO von Google-News, wie seit Monaten bei brisanten Nachrichten aus unserer Redaktion, ignoriert und damit zensiert wird durch Verlinkung mit anderen Sites in Windeseile im gesamten Internet. Erst 17 Stunden nach der letzten Ver\u00f6ffentlichung des SAAR-ECHO zu diesem Thema – manche Journalisten haben gelegentlich eine lange Leitung erreichte die offensichtliche Involvierung des BND in den CIA-Skandal mit der „Berliner Zeitung“ erstmals auch die Mainstream-Medien. Wir nehmen es den Kollegen der „Berliner Zeitung“ nicht \u00fcbel, dass sie sich vom SAAR-ECHO inspirieren lie\u00dfen, unsere Exklusiv-Informationen dann als eigene „Recherche“ verkauften und sie mit ein paar marginalen und nicht nur zuf\u00e4llig gestreuten Spekulationen unterf\u00fctterten, das SAAR-ECHO ansonsten unerw\u00e4hnt lie\u00dfen und sich in ihrer Ver\u00f6ffentlichung stattdessen auf „anonyme“ Sicherheitskreise beriefen. Das w\u00e4re gar nicht n\u00f6tig gewesen. Die Berliner „Rechercheure“ h\u00e4tten nur Manfred Gnjidic, den Anwalt von Khaled El-Masri anrufen und ihm gezielte Fragen stellen m\u00fcssen, um mit ihrem „Eigenbericht“ gar nicht erst in den Ruch zu kommen, sich nur auf „anonyme“ Quellen zu st\u00fctzen.<\/p>\n\n\n\n
Ungeachtet dieser „Recherchek\u00fcnste“ begr\u00fc\u00dfen wir die Ver\u00f6ffentlichung unserer Kollegen in Berlin. Haben sie doch dazu beigetragen, das Bekanntwerden der offensichtlichen Involvierung deutscher Geheimdienste in den CIA-Skandal um Khaled El-Masri zu beschleunigen. Wie gehen nun die deutschen Geheimdienste und die Berliner Regierung mit dieser Nachricht um, die f\u00fcr ein Rauschen im deutschen Bl\u00e4tterwald sorgte, das bereits wieder abebbt? Chance zur politischen Korrektur versiebt Beide sitzen – gemeinsam mit der CIA und der US-Regierung – in ein und derselben Falle, aus der sie sich nun herauszuwinden versuchen, darauf achtend, sich selbst und den jeweils anderen so wenig wie m\u00f6glich zu besch\u00e4digen. Denn das w\u00fcrde zu einer weiteren Abk\u00fchlung des Verh\u00e4ltnisses zwischen Washington und Berlin f\u00fchren k\u00f6nnen. Wahrlich kein gl\u00fccklicher Start der Kanzlerschaft von Angela Merkel, der sich mit dem Fall El-Masri theoretisch wenigstens die Chance b\u00f6te, die transatlantischen Beziehungen wieder auf eine freiheitliche, demokratische und rechtsstaatliche Grundlage zu stellen, anstatt die Freiheit und Rechte der B\u00fcrger in diesem Land unter dem Deckmantel der Terrorismus-Bek\u00e4mpfung immer weiter einzuschr\u00e4nken.<\/p>\n\n\n\n
Anstatt sich erneut in einen „Kalten Krieg“ mit einem – wieder einmal von den USA zum B\u00f6sen erkl\u00e4rten „Gegner“ hineinziehen zu lassen, was in erster Linie den US-amerikanischen Wirtschafts- und Machtinteressen entgegenkommt, k\u00f6nnte der Fall El-Masri zum Anlass genommen werden, in einem l\u00e4ngst \u00fcberf\u00e4lligen erweiterten Rahmen Ursachenforschung zu betreiben, n\u00e4mlich die Frage zu stellen, welche Elemente der imperialen US-Politik den Hass entstehen lie\u00dfen, der zum internationalen Terrorismus gef\u00fchrt hat. Nach den schamlosen L\u00fcgen Washingtons, die den \u00dcberfall der Vereinigten Staaten auf den Irak rechtfertigen sollten und den neuen „Kalten Krieg“ Amerikas bereits in einen hei\u00dfen m\u00fcnden lie\u00dfen, k\u00f6nnte Bundeskanzlerin Merkel in aller Freundschaft mit den Amerikanern Klartext reden, anstatt die von Washington erwartete Vasallenhaltung einzunehmen. Doch dazu wird es nicht kommen, ebenso wenig wie zu einer umfassenden Aufkl\u00e4rung der Hintergr\u00fcnde, die zum El-Masri-Skandal f\u00fchrten.<\/p>\n\n\n\n
Dabei h\u00e4tten die B\u00fcrger und vor allem das Opfer in einem Rechtsstaat Anspruch auf r\u00fcckhaltlose Aufkl\u00e4rung des Verbrechens. Die Geheimniskr\u00e4merei um die offensichtliche Verwicklung deutscher Dienste in den CIA-Skandal um El-Masri und andere dient nicht dem Ansehen des Staates und seinen B\u00fcrgern, sondern den Interessen der Vereinigten Staaten, die ihre Macht-, Wirtschafts- und Sicherheitsinteressen auf alle rohstoffreichen Regionen der Welt ausgeweitet haben, als w\u00fcrde es sich um amerikanische Provinzen handeln. Sie dient allenfalls einigen Politikern und Geheimdienstmitarbeitern, die sich auf diese Weise aus der verantwortung stehlen, w\u00e4hrend Fragen der \u00d6ffentlichkeit unbeantwortet bleiben. Wir haben sie schon einmal gefragt: Wer eigentlich kontrolliert wen? Wer zieht die Strippen in diesem Land? Die Politik oder ein paar Dunkelm\u00e4nner aus dem Schlapphut-Milieu? Terror der Armen und Terror der Reichen Keine R\u00fccksicht auf die nationalen Interessen und kulturellen Werte anderer L\u00e4nder zu nehmen, deren Vorstellungen von Entwicklung nicht zu respektieren und sich ihre nat\u00fcrlichen Reicht\u00fcmer unter dem Deckmantel des freien Handels zu amerikanischen Bedingungen faktisch \u00fcberall auf der Welt anzueignen, hat den Terrorismus Armer als Antwort auf den selbsts\u00fcchtigen Terror Reicher geradezu gef\u00f6rdert. Ursache und Wirkung sind zwei Seiten einer Medaille.<\/p>\n\n\n\n
Die Ursachen auszuklammern und so zu tun, als sei die Wirkung gleichsam aus dem Nichts heraus entstanden, ist ein gef\u00e4hrlicher Selbstbetrug, zu dem wir uns auch von amerikanischen Freunden nicht l\u00e4nger verleiten lassen sollten. Die Vereinigten Staaten verfolgen seit dem Zweiten Weltkrieg in erster Linie ihr eigenes Ding – und das mit buchst\u00e4blich allen Mitteln. Daf\u00fcr haben sie schon immer Dumme gesucht und auch gefunden wie zuletzt die L\u00e4nder, die sich am Irak-Krieg mit Truppenkontingenten beteiligt haben. Die d\u00fcrfen dann gleichfalls ein wenig profitieren und werden geh\u00e4tschelt, solange jedenfalls, wie sie bereit sind, sich unterzuordnen und den amerikanischen Vorstellungen anzupassen. Wer aufmuckt, wurde abgestraft, entfernt, ermordet, boykottiert, gest\u00fcrzt, diffamiert, mit Wirtschaftssanktionen bedroht oder im g\u00fcnstigsten Fall vor\u00fcbergehend am politischen Katzentisch platziert und ignoriert. Demokraten und Diktatoren gleicherma\u00dfen. Denn beide, so seltsam es auch anmutet, konnte das angeblich demokratische Amerika, das sich gern als Besch\u00fctzer demokratischer Werte und der freien Welt aufspielt, bislang immer unter einen Hut bringen, wenn es f\u00fcr sie von Vorteil war. Daran gelegentlich zu erinnern, wie es Harold Pinter in seiner Stockholmer Literatur-Nobelpreis-Rede eindrucksvoll getan hat, k\u00f6nnte auch in diesen Tagen im Zusammenhang mit dem El-Masri-Skandal hilfreich sein, um Fehler der Vergangenheit nicht zu wiederholen. Doch was k\u00fcmmert es den Mond, wenn ihn der Hund anbellt. Was also geschieht in Berlin? Versprochen wird Aufkl\u00e4rung – nachdem laut „Spiegel“ das Ausw\u00e4rtige Amt im Fall El-Masri bereits „ausdr\u00fccklich auf diplomatische Bem\u00fchungen um eine Kl\u00e4rung oder Entschuldigung durch die US-Beh\u00f6rden verzichtet hat“. Was ist denn das f\u00fcr eine Aufkl\u00e4rung? Die Bundesregierung verweigerte „mit Verweis auf die geltende Rechtslage“ bereits die Bekanntgabe konkreter Details. Danach d\u00fcrfe die Regierung \u00fcber die Arbeit der Nachrichtendienste nur im daf\u00fcr zust\u00e4ndigen geheim tagenden Parlamentarischen Kontrollgremium (PKG) berichten. Aha, so also sieht Aufkl\u00e4rung aus.<\/p>\n\n\n\n
Die USA, Mazedonien und Albanien haben auf das Rechtshilfeersuchen Deutschlands im Fall El-Masri nach Monaten noch nicht reagiert. „Wir warten auf irgendetwas Offizielles aus Amerika“, teilte Oberstaatsanwalt August Stern aus M\u00fcnchen nichts- und vielsagend zugleich mit. „Irgendetwas“? Ein kleines Beruhigungspillchen aus Washington vielleicht, ein „Teilgest\u00e4ndnis“, mit dem es sich h\u00fcben wie dr\u00fcben leben l\u00e4sst, mit zerknirschter Miene vorgetragen, um die internationale \u00d6ffentlichkeit einzulullen? Ein \u00e4hnlicher Auftritt in Berlin und Pullach, der den verantwortlichen Politikern und Geheimdienstlern einen Fluchtweg in eigener Sache \u00f6ffnet, um die Hintergr\u00fcnde des Skandals zu verschleiern?<\/p>\n\n\n\n
Politik, die das Volk nichts angeht Wie k\u00f6nnte ein solcher Fluchtweg aussehen? – Nichts einfacher als das. Das Drehbuch f\u00fcr bereits abgestimmte und den Skandal verharmlosende „Teilgest\u00e4ndnisse“ scheinen auf beiden Seiten des Atlantiks schon seit Wochen in den Schubladen zu liegen. Schon vor dem Besuch von US-Au\u00dfenministerin Rice in Berlin zeichneten sich die Umrisse des Planes ab, als auff\u00e4llig oft die gute Zusammenarbeit der CIA mit ausl\u00e4ndischen Geheimdiensten hervorgehoben wurde. Auch die deutsche Seite ist in eigener Sache l\u00e4ngst aktiv und wird „Information“ – medial bereits vorbereitet – \u00fcberwiegend ins PKG verlegen und der \u00d6ffentlichkeit mitteilen: Sorry, das meiste ist leider streng geheim, bis an ihr Lebensende m\u00fcssen die PKG-Mitglieder leider schweigen. So sch\u00fctzen die in den El-Masri-Skandal involvierten Politiker und Geheimdienstler sich gegenseitig vor Enth\u00fcllungen und m\u00f6glichen Strafprozessen. Wie gut, dass es Geheimhaltungsvorschriften gibt und die nationale Sicherheit vorgeschoben werden kann, wenn es f\u00fcr Politiker brenzlig wird. Die \u00d6ffentlichkeit erf\u00e4hrt somit nur die halbe Wahrheit, wenn \u00fcberhaupt. Nach au\u00dfen wird „r\u00fccksichtslose Offenheit“ nur vorget\u00e4uscht. Die „Berliner Zeitung“ hat bereits gute Vorarbeit geleistet, indem sie einen Sicherheitsbeamten – nat\u00fcrlich anonym – zitierte: „M\u00f6glicherweise haben wir durch Informationen, die mit den US-Beh\u00f6rden ausgetauscht wurden, die CIA auf El-Masri aufmerksam gemacht.“ Wohin l\u00e4uft also der Hase? Richtig. In die Irre.<\/p>\n\n\n\n
Nachdem sich die Politik in eigener Sache trickreich zun\u00e4chst selbst aus der Schusslinie der \u00d6ffentlichkeit nehmen wird (PKG-Konferenz hinter verschlossenen T\u00fcren), kann das Problem dann auf die Schultern Unbekannter gelegt werden, die – nat\u00fcrlich wiederum aus Sicherheitsgr\u00fcnden – ebenfalls geheim bleiben m\u00fcssen, weil es sich um Schlapph\u00fcte des BND handelt. Die n\u00e4mlich haben – blau\u00e4ugig und pflichtbewusst – der CIA lediglich im Rahmen des „routinem\u00e4\u00dfigen Informationsaustauschs“ Informationen \u00fcber El-Masri zukommen lassen, angeblich ahnungslos, dass sie zu Kidnapping und Folter durch die CIA f\u00fchren k\u00f6nnten. Ein ganz normaler Vorgang eben, wie er unter befreundeten Geheimdiensten \u00fcblich ist. Klar doch, dass nach dieser „Aufkl\u00e4rung“ niemand mehr zur Verantwortung gezogen werden kann. Die CIA wird zufrieden sein und ist sowieso weit weg und in Deutschland juristisch unantastbar. Au\u00dferdem ist der amerikanische Geheimdienst noch besser als der BND darin ge\u00fcbt, Vorg\u00e4nge wie den El-Masri-Skandal in \u00e4hnlicher Weise zu bagatellisieren, wie es auch hierzulande gerade geschieht. Alle werden am Ende zufrieden sein und schlie\u00dflich zur Tagesordnung \u00fcbergehen. Und schon bald auch die Mehrheit des Volkes. Was k\u00f6nnte es sonst auch tun?Nur Khaled El-Masri wird noch Jahre, wenn nicht gar ein Leben lang, unter den an ihm begangenen Verbrechen weiterhin zu leiden haben.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Der folgende Bericht ist von Frank Kr\u00fcger f\u00fcr das SAAR-Echo verfasst worden. Dabei geht der Verfasser schonungslos mit den Vertuschungsversuchen der deutschen Politik im CIA-Verschleppungsskandal ins Gericht. Wegen seiner Brisanz und seinem inhaltlichen Reichtum haben wir uns entschlossen, den Artikel unver\u00e4ndert unseren Lesern zu pr\u00e4sentieren.<\/p>\n","protected":false},"author":20,"featured_media":2805,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[11],"tags":[464,544,908,1041,1466,2050],"class_list":["post-9674","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-kommentar","tag-bnd","tag-cia","tag-frank-krueger","tag-gesellschaft","tag-khaled-el-masri","tag-politik"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/kalifat1.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/9674","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/kalifat1.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/kalifat1.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/kalifat1.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/20"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/kalifat1.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=9674"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/kalifat1.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/9674\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/kalifat1.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/2805"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/kalifat1.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=9674"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/kalifat1.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=9674"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/kalifat1.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=9674"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}