Als im Jahre 1949 das Grundgesetz in Kraft getreten ist, konnte sich die gel\u00e4uterte Nachkriegsgeneration kr\u00e4ftig auf die Schulter klopfen. Mit diesem Akt politischer Neuorientierung wollte sie nicht nur ihre faschistische Vergangenheit begraben und sich mit einer neuen Verfassung in eine heitere Zukunft katapultieren. Vielmehr galt es der Welt zu zeigen, dass ein neues, tolerantes und weltoffenes Deutschland im Begriff war zu entstehen. Ein Deutschland, das den Umgang mit Andersdenkenden zu modifizieren wei\u00df und zwischen Pogromen und Konzentrationslagern auch die Koexistenz verschiedener Kulturen kenne.<\/p>\n\n\n\n
Zwar setzte sich diese Einsicht nicht ganz ohne Gegenwehr durch, schlie\u00dflich mussten die Alliierten hierf\u00fcr regelrecht mit Trichter und Klistierschlauch vorgehen, um der gedem\u00fctigten germanischen Seele demokratische Umgangsformen einzuhauchen. Dennoch war es eben diese Einsicht, welche die Gr\u00fcnderv\u00e4ter der deutschen Verfassung dazu animierte, ihren Schwerpunkt im Grundgesetz auf die Freiheitsrechte zu legen, die als Abwehrrechte gegen\u00fcber staatlicher Willk\u00fcr verstanden werden sollen. Neben der Achtung der Menschenw\u00fcrde, erkl\u00e4rten sie die pers\u00f6nliche Freiheit \u2013 zu der insbesondere auch die Bekenntnisfreiheit geh\u00f6rt \u2013 zu einem unverletzlichen Rechtsgut. Eine ganz besondere Note erhalten diese Freiheitsrechte nicht zuletzt deswegen, da sie keine absoluten Standards zu setzen scheinen und somit jedem Individuum die Entfaltung seiner eigenen Pers\u00f6nlichkeit in jeglicher Hinsicht erm\u00f6glichen. Statt also einer vom Staat oktroyierten Lebensweise nachzugehen, solle ganz im Sinne der Aufkl\u00e4rung ein Werterelativismus in der Gesellschaft vorherrschen, um dadurch den endg\u00fcltigen Bruch mit der Nazi-Vergangenheit zu signalisieren.<\/p>\n\n\n\n
Doch die seit Jahren gef\u00fchrte Integrationsdebatte und die gegenw\u00e4rtigen Fl\u00fcchtlingsstr\u00f6me aus dem Nahen und Mittleren Osten stellen sowohl den Werterelativismus als auch den vielgepriesenen L\u00e4uterungsprozess der Bundesrepublik auf eine schwere Belastungsprobe. Kontroverse Begriffe wie \u201eLeitkultur\u201c, die noch bis vor wenigen Jahren f\u00fcr Stirnrunzeln in der \u00d6ffentlichkeit sorgten, scheinen derzeit wieder im Aufwind zu sein. Gerade die Frage, wie Fl\u00fcchtlinge aus einer fremden Kultur in die Gesellschaft integriert werden k\u00f6nnen, ohne erneut \u201eParallelgesellschaften\u201c entstehen zu lassen, sorgen in der Bundesregierung f\u00fcr so manches Kopfzerbrechen. Doch zumindest die Union will gewusst haben, wie dieser gordische Knoten in rustikal-deutscher Manier zerschlagen werden kann. So erkl\u00e4rte der CSU-Innenexperte Wolfgang Fiedler, dass die Integration \u201enur auf Basis einer verbindlichen Leitkultur gelingen\u201c kann und \u201eam Ende von jedem verinnerlicht werden muss, der bleiben darf und will\u201c. Ferner akzeptiert Fiedler keine \u201eblo\u00df passiv-duldende Haltung<\/i>\u201c zur deutschen Leitkultur. Er erwartet vielmehr, dass sich die hier lebenden Zuwanderer \u201edie Grundlagen und Werte unseres Staates und seiner freiheitlichen demokratischen Grundordnung zu eigen machen\u201c<\/i>. Was jedoch konkret unter einer deutschen Leitkultur zu verstehen ist, beantwortet dagegen ein Leitantrag der CSU. Danach ist die deutsche Leitkultur \u201emehr als das Grundgesetz. Zur deutschen Leitkultur geh\u00f6ren die christlich-j\u00fcdisch-abendl\u00e4ndischen Traditionen, unsere gelebten Werte, die deutsche Sprache, unsere Kultur und Geschichte\u201c<\/i>. Auch CDU-Abgeordnete vertreten in dieser Frage eine klare Haltung. Aus ihrer Sicht sind die Fl\u00fcchtlinge dazu aufgefordert, sich zu den Werten der Bundesrepublik, zur Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau sowie der Trennung von Staat und Religion zu bekennen. Die stellvertretende CDU-Bundestagsvorsitzende, Julia Kl\u00f6ckner, skizzierte in diesem Zusammenhang auf dem Koblenzer Landesparteitag die Grundz\u00fcge einer Integrationsverpflichtung wie folgt: \u201eErkennen Migranten die Gleichberechtigung von Mann und Frau nicht an, geben der Scharia einen Vorrang vor deutschen Gesetzen oder erkennen Israel das Existenzrecht ab, dann muss es die M\u00f6glichkeit geben, Sozialleistungen zu k\u00fcrzen oder den Aufenthaltsstatus zu \u00e4ndern\u201c <\/i>. Etwas deutlicher formulierte es der CDU-Vize Thomas Strobl w\u00e4hrend einer Bundestagsrede. Darin betonte er noch einmal die Vorz\u00fcge der hiesigen Gesellschaftsordnung mit ihrer breiten Palette an Freiheitsrechten, um am Ende unmissverst\u00e4ndlich klar zu machen, dass in Deutschland die Gesetze \u201enicht der Prophet [macht], die macht bei uns in Deutschland das Parlament\u201c<\/i>.<\/p>\n\n\n\n
Mit einer solch klaren Ansage m\u00f6chten die besagten Unionspolitiker den Fl\u00fcchtlingen und Asylsuchenden offensichtlich eine deutliche Botschaft vermitteln: Das Leid, welches ihr auf eurem langen und beschwerlichen Weg nach Deutschland ertragen musstet, spielt f\u00fcr das weitere Asylverfahren eine eher untergeordnete Rolle. Ein m\u00f6gliches Bleiberecht m\u00fcsse viel mehr unter dem Gesichtspunkt untersucht und entschieden werden, ob und inwieweit sich die Asylsuchenden zu einem geistigen Garderobenwechsel bereit erkl\u00e4ren. Mit der v\u00f6llig absurden Forderung, die Fl\u00fcchtlinge h\u00e4tten das Existenzrecht Israels anzuerkennen, soll das Profil des \u201eidealen Asylanten\u201c zus\u00e4tzlich abgerundet werden. Neben dem Bekenntnis zur existierenden Werteordnung sollen muslimische Fl\u00fcchtlinge also in die Rolle eines fingierten Mitt\u00e4ters schl\u00fcpfen, der die Konsequenzen f\u00fcr das von ihm nicht begangene Verbrechen des Holocaust zu tragen hat. Gleichzeitig wird ihnen auf unverfrorene Weise die konspirative und im Vorfeld geplante Absicht unterstellt, die parlamentarische Demokratie unmittelbar nach ihrer Ankunft in Deutschland aushebeln und sie durch die Scharia ersetzen zu wollen.<\/p>\n\n\n\n
Mit dieser Darbietung wird nicht nur das Janusgesicht der von Toleranz und Offenheit nur so strotzenden Werteordnung der Bundesrepublik sichtbar. Vielmehr f\u00fchrt sie durch ihren perfiden Charakter das gesamte Asylrecht ad absurdum. Denn das Recht auf Asyl soll laut Grundgesetz und gem\u00e4\u00df seiner Entstehungsgeschichte all jenen Schutz gew\u00e4hren, die in ihren Heimatl\u00e4ndern Opfer von politscher Verfolgung geworden sind. Die hiesige Rechtsprechung beschr\u00e4nkt sich hierbei nicht ausschlie\u00dflich auf die \u201epolitische\u201c Komponente. Ebenso z\u00e4hlen dazu auch Menschen, die aufgrund ihrer Rasse, Religion, Nationalit\u00e4t oder der Zugeh\u00f6rigkeit einer sozialen Gruppe verfolgt bzw. vertrieben wurden. Obwohl das Asylrecht in der Vergangenheit wie auch in der aktuellen Fl\u00fcchtlingsdebatte immer wieder Kritik einstecken musste, nimmt es im Grundgesetz aufgrund seiner \u201eweltanschaulichen Schutzfunktion\u201c dennoch eine herausragende Rolle ein. Allerdings wird durch die Forderung, muslimische Fl\u00fcchtlinge h\u00e4tten sich zu den Grundwerten zu bekennen, eben diese Schutzfunktion ausgehebelt. Unter dem Deckmantel einer obskuren Integrationspolitik setzt die BRD die politische Verfolgung Andersdenkender faktisch fort. Denn sie stellt die Asylsuchenden vor die Wahl, ihre Identit\u00e4t zu behalten oder sie zu Gunsten einer neuen abzulegen, um damit einem m\u00f6glichen Bleiberecht einen Schritt n\u00e4her zu kommen.<\/p>\n\n\n\n
An dieser Stelle darf jedoch nicht der Trugschluss aufkommen, diese Sichtweise w\u00fcrde die gesamte Problematik \u00fcberspitzt darstellen, schlie\u00dflich erwarte die Politik von den Muslimen doch keine Abkehr von ihrer Identit\u00e4t. Das Gegenteil sei der Fall. Die Religionsfreiheit gelte f\u00fcr alle hierlebenden Menschen und somit auch f\u00fcr muslimische Migranten, die unabh\u00e4ngig von ihrem Aufenthaltsstatus ihren Glauben praktizieren d\u00fcrfen. Doch dieser Einwand kaschiert die tats\u00e4chliche Zielsetzung der Integrationspolitik. Vor allem aber verzerrt er das Bild der vielgepriesenen Grundwerte. Denn diese bilden das Fundament der BRD, womit sie nicht nur einen gesellschaftspolitischen Rahmen setzen, sondern ebenso eine identit\u00e4tsstiftende Aufgabe zu erf\u00fcllen haben. Durch die Aufforderung sich zum s\u00e4kularen Staat, der Gleichberechtigung von Mann und Frau sowie den daraus entarteten Lebensentw\u00fcrfen wie der Homosexualit\u00e4t zu bekennen, wird der Islam in seinen Grundfesten st\u00fcckweise zersetzt.<\/p>\n\n\n\n
Andererseits w\u00e4re es aber ebenso unzutreffend, die Freiheitsrechte im Grundgesetz als eine blo\u00dfe \u201eGesetzesattrappe\u201c abzutun, mit der die hierlebenden Menschen hinters Licht gef\u00fchrt werden sollen. Bei dem Freiheitsgedanken handelt es sich keineswegs um eine leere Worth\u00fclse, sondern um ein tats\u00e4chlich existierendes Recht, deren Inhalt jedoch genau erfasst werden muss. In dem Artikel \u201e\u00dcber die weltanschaulich neutrale Weltanschauung (!?)\u201c<\/i> auf Kalifat.com (Link: s. am Ende des Textes) wurde bereits ausf\u00fchrlich dargelegt, dass die Juristen hierzulande eine Trennlinie zwischen Weltanschauung und Religion ziehen. Demnach seien Weltanschauungen im Gegensatz zu Religionen \u201eals gedankliche Systeme zu verstehen, die eine wertende Stellungnahme zum Sinn des Weltgeschehens bieten, ohne dabei auf [\u2026] die Idee der Transzendenz zur\u00fcckzugreifen\u201c<\/i>. Aus dieser Definition geht im Umkehrschluss hervor, dass eine Religion aus juristischer Sicht niemals als eine Weltanschauung verstanden werden kann, da sie sich in ihrem Verst\u00e4ndnis und der Deutung der Welt auf eine transzendente Kraft bezieht. Da der Islam sowohl die sakrale als auch die profane Komponente miteinander verbindet und als Konsequenz dessen den Anspruch erhebt, die einzige Legitimationsbasis f\u00fcr Staat und Gesellschaft zu sein, f\u00e4llt er streng genommen in keine der beiden genannten Kategorien. Denn das Grundgesetz hat die Begriffe Religion und Weltanschauung unter dem Einfluss seiner s\u00e4kularen Grundperspektive definiert und ihnen somit einen begrenzten Geltungsbereich zugewiesen. Dadurch kann die Bekenntnisfreiheit nur insofern in Anspruch genommen werden, als das durch das eigene Gedankengut weder der s\u00e4kulare Rahmen der BRD durchbrochen noch f\u00fcr ein alternatives Gesellschaftsmodell geworben wird. Folglich muss der Artikel 4 des Grundgesetzes, welcher die Freiheit des religi\u00f6sen und weltanschaulichen Bekenntnisses propagiert, in diesem Kontext betrachtet und verstanden werden.<\/p>\n\n\n\n
Dass sich die Bundesrepublik hiermit selbst die Schlinge um den Hals gelegt hat, tritt vor dem Hintergrund der gegenw\u00e4rtigen Fl\u00fcchtlingsdebatte wie auch anl\u00e4sslich der j\u00fcngsten Vorf\u00e4lle in Paris wieder deutlich zum Vorschein. Der eigene Anspruch \u2013 ein weltoffenes und tolerantes Land zu sein \u2013 scheitert regelm\u00e4\u00dfig an der bitteren Realit\u00e4t einer \u201ewehrhaften Demokratie\u201c, die letztlich kein Wertesystem akzeptiert, das nicht aus der eurozentrischen Weltanschauung abgeleitet werden kann. Diese Diskrepanz l\u00e4sst sich auf die eigene kulturphilosophische Geschichte zur\u00fcckf\u00fchren. Denn die \u201eErrungenschaften\u201c auf geistig-ideeller Ebene wurden w\u00e4hrend der Aufkl\u00e4rung von ihren J\u00fcngern zwar frenetisch gefeiert. Sp\u00e4testens mit der Franz\u00f6sischen Revolution aber holte sie die Wirklichkeit ein. Dann n\u00e4mlich folgte der anf\u00e4nglichen Euphorie die Einsicht, dass der Aufbau von Staat und Gesellschaft nicht durch eine permanente Relativierung von Ideen und Vorstellungen sowie der unbelehrbaren Ablehnung unver\u00e4nderlicher Prinzipien m\u00f6glich ist. Dieser Binsenweisheit sind sich inzwischen westliche Intellektuelle sehr wohl bewusst. So stellt der renommierte Historiker, Heinrich August Winkler, fest, dass eine pluralistische Demokratie \u201eeinen nichtkontroversen Sektor von Staat und Gesellschaft, einen \u201agenerell als g\u00fcltig akzeptierten Wertekodex\u2018, \u00fcber den man nicht mehr abstimmen m\u00fcsse [\u2026]\u201c<\/i> ben\u00f6tigt. Nichtsdestotrotz m\u00f6chte sich im Westen niemand von den \u201ephilosophischen Leistungen\u201c der geistigen Ziehv\u00e4ter verabschieden, bilden sie doch das geistig-kulturelle R\u00fcckgrat der westlichen Zivilisation.<\/p>\n\n\n\n
Aus diesen Ausf\u00fchrungen wird ersichtlich, mit welcher \u201eLeitkultur\u201c es die Asylsuchenden in praxi zu tun haben. Nicht Toleranz oder Offenheit gegen\u00fcber anderen Kulturen und Einstellungen zeichnet diese aus. Vielmehr ist es die bedingungslose Loyalit\u00e4t zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung, welche ihren Untergebenen jegliche M\u00f6glichkeit nimmt, auch nur einen Nanometer aus dem vorgesetzten Gesinnungsrahmen ausscheren zu d\u00fcrfen. Inwieweit sich die Bundesregierung dazu hinrei\u00dfen l\u00e4sst, in Anlehnung an die eigene Nachkriegsgeschichte den Trichter und Klistierschlauch heranzuziehen und als erprobtes Instrumentarium demokratischer Umerziehung anzuwenden, bleibt zun\u00e4chst abzuwarten. Sollte die Neuauflage der \u201eOperation Wunderland\u201c jedoch nicht die erhofften Erfolge verbuchen, wird die dumpfe Parole \u201eMarsch, Marsch nach Hause, wenn\u2019s euch hier nicht passt!\u201c wahrscheinlich nicht mehr nur auf den Parteitagen der Union zu h\u00f6ren sein.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Als im Jahre 1949 das Grundgesetz in Kraft getreten ist, konnte sich die gel\u00e4uterte Nachkriegsgeneration kr\u00e4ftig auf die Schulter klopfen. Mit diesem Akt politischer Neuorientierung wollte sie nicht nur ihre faschistische Vergangenheit begraben und sich mit einer neuen Verfassung in eine heitere Zukunft katapultieren. Vielmehr galt es der Welt zu zeigen, dass ein neues, tolerantes und weltoffenes Deutschland im Begriff war zu entstehen. Ein Deutschland, das den Umgang mit Andersdenkenden zu modifizieren wei\u00df und zwischen Pogromen und Konzentrationslagern auch die Koexistenz verschiedener Kulturen kenne.<\/p>\n","protected":false},"author":109,"featured_media":1101,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[23],"tags":[167,1115,1864,1913],"class_list":["post-10022","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-westliche-konzeptionen","tag-alliierten","tag-grundgesetz","tag-nachkriegsgeneration","tag-neuorientierung"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/kalifat1.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/10022","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/kalifat1.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/kalifat1.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/kalifat1.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/109"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/kalifat1.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=10022"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/kalifat1.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/10022\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/kalifat1.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/1101"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/kalifat1.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=10022"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/kalifat1.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=10022"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/kalifat1.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=10022"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}